Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünften und ähnlichem zwischen der Firma Dennkind GmbH (im Folgenden Dennkind genannt) und ihren sämtlichen Geschäftspartnern sowohl auf der Besteller- als auch auf der Lieferseite.
2. Die AGB sind für die Vertragsbeziehungen allein maßgebend, es sei denn, dass Abweichungen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Abweichenden AGB wird widersprochen. Sie sind für Dennkind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
3. Sind diese AGB dem Vertragspartner nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht bei anderer Gelegenheit übergeben, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn er sie aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen musste.
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünften und ähnlichem zwischen der Firma Dennkind GmbH (im Folgenden Dennkind genannt) und ihren sämtlichen Geschäftspartnern sowohl auf der Besteller- als auch auf der Lieferseite.
2. Die AGB sind für die Vertragsbeziehungen allein maßgebend, es sei denn, dass Abweichungen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Abweichenden AGB wird widersprochen. Sie sind für Dennkind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
3. Sind diese AGB dem Vertragspartner nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht bei anderer Gelegenheit übergeben, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn er sie aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen musste.
B. Zustandekommen von Inhalt und Vereinbarungen
1. Angebote von Dennkind sind freibleibend, sofern nicht schriftlich eine Bindefrist vermerkt ist.
2. Verträge kommen erst mit schriftlicher Bestätigung durch Dennkind zustande. Nebenabreden, insbesondere Zusicherungen und Vertragsänderungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Dennkind. Mündliche Auskünfte sind unverbindlich.
3. Soweit Dennkind Waren Dritter vertreibt, gelten bezüglich der Systemvoraussetzungen und der Leistung der gelieferten Produkte die Produktbeschreibungen der jeweiligen Hersteller. Dennkind übernimmt keine Garantie für die Funktions- bzw. Einsatzfähigkeit der gelieferten Waren für einen bestimmten Zweck.
4. Technische Änderungen und geringfügige Abweichungen der von Dennkind zu liefernden Produkten sind insoweit vorbehalten, als sie dem Vertragspartner nach billigem Ermessen zuzumuten sind. Werden Produkte nach Vertragsschluss technisch verbessert, ist ein Anspruch auf Lieferung der bisherigen Version ausgeschlossen. Ist dem Vertragspartner die Abnahme der technisch verbesserten Version aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls nicht zuzumuten, kann er unter Ausschluss weiterer Rechte vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt muss unverzüglich schriftlich erklärt werden. Ein Anspruch auf Lieferung neuer System- bzw. sonstiger Art oder Softwareversionen zu früher ausgelieferten Waren ist ausgeschlossen.
1. Angebote von Dennkind sind freibleibend, sofern nicht schriftlich eine Bindefrist vermerkt ist.
2. Verträge kommen erst mit schriftlicher Bestätigung durch Dennkind zustande. Nebenabreden, insbesondere Zusicherungen und Vertragsänderungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Dennkind. Mündliche Auskünfte sind unverbindlich.
3. Soweit Dennkind Waren Dritter vertreibt, gelten bezüglich der Systemvoraussetzungen und der Leistung der gelieferten Produkte die Produktbeschreibungen der jeweiligen Hersteller. Dennkind übernimmt keine Garantie für die Funktions- bzw. Einsatzfähigkeit der gelieferten Waren für einen bestimmten Zweck.
4. Technische Änderungen und geringfügige Abweichungen der von Dennkind zu liefernden Produkten sind insoweit vorbehalten, als sie dem Vertragspartner nach billigem Ermessen zuzumuten sind. Werden Produkte nach Vertragsschluss technisch verbessert, ist ein Anspruch auf Lieferung der bisherigen Version ausgeschlossen. Ist dem Vertragspartner die Abnahme der technisch verbesserten Version aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls nicht zuzumuten, kann er unter Ausschluss weiterer Rechte vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt muss unverzüglich schriftlich erklärt werden. Ein Anspruch auf Lieferung neuer System- bzw. sonstiger Art oder Softwareversionen zu früher ausgelieferten Waren ist ausgeschlossen.
C. Widerrufsbelehrung
1. Soweit Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, erhalten Sie mit unserer Bestellbestätigung eine Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular. Wenn Sie bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts nicht als Verbraucher handeln, besteht kein Widerrufsrecht.
2. Datenträger: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Downloads, Softwarefreischaltungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
4. (Online-) Dienstleistungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
5. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
1. Soweit Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, erhalten Sie mit unserer Bestellbestätigung eine Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular. Wenn Sie bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts nicht als Verbraucher handeln, besteht kein Widerrufsrecht.
2. Datenträger: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Downloads, Softwarefreischaltungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
4. (Online-) Dienstleistungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
5. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
D. Gewährleistung
Bei der Lieferung von Software aller Art gelten zusätzlich folgende Gewährleistungsbedingungen:
1. Jede Gewährleistung durch Dennkind setzt voraus, dass der Vertragspartner eine detaillierte schriftliche Fehlerbeschreibung vorlegt, aus der insbesondere ersichtlich sein muss, nach welchen Befehlsfolgen die behaupteten Programmfehler auftreten.
2. Soweit Dennkind Software Dritter vertreibt, sei es einzeln oder in Verbindung mit Hardware, sei es ausdrücklich im Namen Dritter oder im eigenen Namen, kann Dennkind Gewähr zunächst dadurch leisten, dass dem Vertragspartner sämtliche Gewährleistungsansprüche von Dennkind gegen den Dritten abgetreten und alle zur Durchsetzung dieser Ansprüche erforderlichen Auskünfte erteilt werden.
3. Der Gewährleistungspflicht unterliegt stets nur die neueste dem Vertragspartner gelieferte Softwareversion. Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine neue ihm von Dennkind angebotene Programmversion zu übernehmen, soweit ihm die Abnahme nicht aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles unzumutbar ist.
4. Soweit Software erkennbar von Dritten stammt, haftet Dennkind selbst weder für die Lauffähigkeit auf der gelieferten Hardware noch für die Kompatibilität mit sonst gelieferter Software. Dies gilt auch dann, wenn Dennkind Dokumentationen oder Produktbeschreibungen Dritter weitergibt, die eine Lauffähigkeit oder Kompatibilität ausweisen. In diesem Sonderfall ist der Vertragspartner auf die Geltendmachung der abzutretenden Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Dritten beschränkt.
Bei der Lieferung von Software aller Art gelten zusätzlich folgende Gewährleistungsbedingungen:
1. Jede Gewährleistung durch Dennkind setzt voraus, dass der Vertragspartner eine detaillierte schriftliche Fehlerbeschreibung vorlegt, aus der insbesondere ersichtlich sein muss, nach welchen Befehlsfolgen die behaupteten Programmfehler auftreten.
2. Soweit Dennkind Software Dritter vertreibt, sei es einzeln oder in Verbindung mit Hardware, sei es ausdrücklich im Namen Dritter oder im eigenen Namen, kann Dennkind Gewähr zunächst dadurch leisten, dass dem Vertragspartner sämtliche Gewährleistungsansprüche von Dennkind gegen den Dritten abgetreten und alle zur Durchsetzung dieser Ansprüche erforderlichen Auskünfte erteilt werden.
3. Der Gewährleistungspflicht unterliegt stets nur die neueste dem Vertragspartner gelieferte Softwareversion. Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine neue ihm von Dennkind angebotene Programmversion zu übernehmen, soweit ihm die Abnahme nicht aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles unzumutbar ist.
4. Soweit Software erkennbar von Dritten stammt, haftet Dennkind selbst weder für die Lauffähigkeit auf der gelieferten Hardware noch für die Kompatibilität mit sonst gelieferter Software. Dies gilt auch dann, wenn Dennkind Dokumentationen oder Produktbeschreibungen Dritter weitergibt, die eine Lauffähigkeit oder Kompatibilität ausweisen. In diesem Sonderfall ist der Vertragspartner auf die Geltendmachung der abzutretenden Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Dritten beschränkt.
E. Vertragsinhalt
S1. Nutzungsumfang, -zeitraum und -kosten sowie etwaige zusätzlich geltende Lizenz- und/oder Nutzungsbedingungen des Herstellers sind von Produkt zu Produkt unterschiedlich und werden bei Vertragsschluss jeweils individuell angegeben. Es steht Dennkind frei, die vertragsgegenständlichen Leistungen ganz oder teilweise durch Subunternehmer bzw. Erfüllungsgehilfen (insb. durch den Hersteller eines Produkts) zu erbringen.
2. Soweit nicht bei Vertragsschluss anders angegeben (z.B. in den Lizenz-/Nutzungsbedingungen des Herstellers oder in der Produktbeschreibung), erhält der Kunde bei Webanwendungen das nicht-ausschließliche, auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht, auf die Softwarefunktionalitäten via Internet zuzugreifen. Darüberhinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht.
3. Vertragskunden erhalten während der Vertragslaufzeit neu erscheinende Programmversionen kostenlos, die kontinuierliche Anpassung an technische und rechtliche Rahmenbedingungen (automatische Updates, Service-Packs) und die Bereitstellung von Diensten und Funktionen, die die Softwarenutzung ermöglichen. Die Aktualisierungen werden kostenfrei als Download bereitgestellt.
4. Soweit nicht bei Vertragsschluss anders angegeben (z.B. in den Lizenz-/Nutzungsbedingungen des Herstellers oder in der Produktbeschreibung) gelten folgende Regelungen für die Vertragslaufzeit: Verträge ohne automatische Verlängerung enden nach Ablauf der Vertragslaufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Verträge mit automatischer Verlängerung können von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung zum Ende der jeweiligen Nutzungsperiode (diese finden Sie in Ihrer Vertragsbestätigung) gekündigt werden, ansonsten verlängern sie sich automatisch jeweils um eine weitere Nutzungsperiode.
5. Das Nutzungsentgelt für alle Vertragsleistungen wird jeweils zu Beginn einer neuen Nutzungsperiode in Rechnung gestellt. Der telefonische Support ist eine freiwillige Zusatzleistung und nicht Vertragsbestandteil, er kann von Dennkind jederzeit geändert oder eingestellt werden.
S1. Nutzungsumfang, -zeitraum und -kosten sowie etwaige zusätzlich geltende Lizenz- und/oder Nutzungsbedingungen des Herstellers sind von Produkt zu Produkt unterschiedlich und werden bei Vertragsschluss jeweils individuell angegeben. Es steht Dennkind frei, die vertragsgegenständlichen Leistungen ganz oder teilweise durch Subunternehmer bzw. Erfüllungsgehilfen (insb. durch den Hersteller eines Produkts) zu erbringen.
2. Soweit nicht bei Vertragsschluss anders angegeben (z.B. in den Lizenz-/Nutzungsbedingungen des Herstellers oder in der Produktbeschreibung), erhält der Kunde bei Webanwendungen das nicht-ausschließliche, auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht, auf die Softwarefunktionalitäten via Internet zuzugreifen. Darüberhinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht.
3. Vertragskunden erhalten während der Vertragslaufzeit neu erscheinende Programmversionen kostenlos, die kontinuierliche Anpassung an technische und rechtliche Rahmenbedingungen (automatische Updates, Service-Packs) und die Bereitstellung von Diensten und Funktionen, die die Softwarenutzung ermöglichen. Die Aktualisierungen werden kostenfrei als Download bereitgestellt.
4. Soweit nicht bei Vertragsschluss anders angegeben (z.B. in den Lizenz-/Nutzungsbedingungen des Herstellers oder in der Produktbeschreibung) gelten folgende Regelungen für die Vertragslaufzeit: Verträge ohne automatische Verlängerung enden nach Ablauf der Vertragslaufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Verträge mit automatischer Verlängerung können von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung zum Ende der jeweiligen Nutzungsperiode (diese finden Sie in Ihrer Vertragsbestätigung) gekündigt werden, ansonsten verlängern sie sich automatisch jeweils um eine weitere Nutzungsperiode.
5. Das Nutzungsentgelt für alle Vertragsleistungen wird jeweils zu Beginn einer neuen Nutzungsperiode in Rechnung gestellt. Der telefonische Support ist eine freiwillige Zusatzleistung und nicht Vertragsbestandteil, er kann von Dennkind jederzeit geändert oder eingestellt werden.
F. Sonstiges
1. Dennkind behält sich das Recht vor, diese Bedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, d.h. insbesondere soweit dem Kunden dadurch keine wirtschaftlichen und/oder rechtlichen Nachteile entstehen oder die Änderung oder Ergänzung aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erforderlich ist. Über eine Änderung dieser Bedingungen wird Dennkind den Kunden per E-Mail an die von ihm benannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung der Bedingungen tritt in Kraft, wenn der Kunde dieser nicht innerhalb von sechs Wochen der Änderungsmitteilung widerspricht. Dennkind wird den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.
1. Dennkind behält sich das Recht vor, diese Bedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, d.h. insbesondere soweit dem Kunden dadurch keine wirtschaftlichen und/oder rechtlichen Nachteile entstehen oder die Änderung oder Ergänzung aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erforderlich ist. Über eine Änderung dieser Bedingungen wird Dennkind den Kunden per E-Mail an die von ihm benannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung der Bedingungen tritt in Kraft, wenn der Kunde dieser nicht innerhalb von sechs Wochen der Änderungsmitteilung widerspricht. Dennkind wird den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.
Stand: 01.2025